Stadtverordnetenversammlung (28. Sitzung)

Datum

Donnerstag, 18. April 2024

Uhrzeit

20:10 - 21:40 Uhr

Adresse

Büro/Raum: Rentmeisterei, großer Saal

Schlossplatz 2, 64732 Bad König

Tagesordnungspunkte

  • I.Öffentlicher Teil
  • 1.Begrüßung und Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung
  • 2.Mitteilungen
  • 2.1Landesförderung für die Freistellung vom Teilnahme- und Kostenbeitrag Durchführung im Haushaltsjahr 2024
  • 2.2Kurgesellschaft Bad König GmbH
  • 2.3Mitteilungen des Bürgermeisters
  • 3.Berichte
  • ader Ausschussvorsitzenden
  • baus den Verbandsversammlungen
  • ceingegangene Anträge
  • 4.Bauleitplanung der Stadt Bad König -Bebauungsplan "Vergnügungsstätten Bahnhofstraße - Beplante Gebiete" (in Textform) -Satzung über den Erlass einer Veränderungssperre für den Geltungsbereich des aufzustellenden Bebauungsplanes Vergnügungsstätten Bahnhofstraße - Beplante Gebiete -Bebauungsplan "Vergnügungsstätten Bahnhofstraße - Im Zusammenhang bebaute Gebiete (in Textform) -Satzung über den Erlass einer Veränderungssperre für den Geltungsbereich des aufzustellenden Bebauungsplanes Vergnügungsstätten Bahnhofstraße - Im Zusammenhang bebaute Gebiete
  • 4.1Bauleitplanung der Stadt Bad König - Bebauungsplan „Vergnügungsstätten Bahnhofstraße - beplante Gebiete“ (in Textform) Aufstellungsbeschluss
  • 4.2Bauleitplanung der Stadt Bad König - Satzung über den Erlass einer Veränderungssperre für den Geltungsbereich des aufzustellenden Bebauungsplanes Vergnügungsstätten Bahnhofstraße - Beplante Gebiete“ Beschluss einer Satzung über den Erlass einer Veränderungssperre für den Geltungsbereich des Bebauungsplanes „Vergnügungsstätten Bahnhofstraße - Beplante Gebiete“
  • 4.3Bauleitplanung der Stadt Bad König - Bebauungsplan „Vergnügungsstätten Bahnhofstraße - Im Zusammenhang bebaute Gebiete“ (in Textform) Aufstellungsbeschluss
  • 4.4Bauleitplanung der Stadt Bad König - Satzung über den Erlass einer Veränderungssperre für den Geltungsbereich des aufzustellenden Bebauungsplanes Vergnügungsstätten Bahnhofstraße - Im Zusammenhang bebaute Gebiete“ Beschluss einer Satzung über den Erlass einer Veränderungssperre für den Geltungsbereich des Bebauungsplanes „Vergnügungsstätten Bahnhofstraße - Im Zusammenhang bebaute Gebiete“
  • 5.Beratung und Beschlussfassung über die Bodenbevorratung für die Plus-Energie-Siedlung „Am Sonnenhang“
  • 6.Resolution der Gemeindevertretung der Gemeinde Höchst i. Odw. zur Zukunft des Tagungshauses Kloster Höchst
  • 7.Antrag der Fraktion Bündnis90/Die Grünen Protokoll zu den Sitzungen der Stadtverordnetenversammlung
  • 8.Anfragen
  • 8.1Anfrage 1
  • 8.2Anfrage 2
  • 8.3Anfrage 3