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DTSTART:20240418T201000
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SUMMARY:Stadtverordnetenversammlung (28. Sitzung)
LOCATION:Rentmeisterei\, großer Saal\, Schlossplatz 2\, 64732 Bad König
DESCRIPTION:Tagesordnungspunkte\nI. Öffentlicher Teil\n1. Begrüßung und F
 eststellung der ordnungsgemäßen Einladung\n2. Mitteilungen\n2.1 Landesfö
 rderung für die Freistellung vom Teilnahme- und Kostenbeitrag\nDurchführ
 ung im Haushaltsjahr 2024\n2.2 Kurgesellschaft Bad König GmbH\n2.3 Mitte
 ilungen des Bürgermeisters\n3. Berichte\na der Ausschussvorsitzenden\nb 
 aus den Verbandsversammlungen\nc eingegangene Anträge\n4. Bauleitplanung
  der Stadt Bad König\n-Bebauungsplan \"Vergnügungsstätten Bahnhofstraße 
 - Beplante\nGebiete\" (in Textform)\n-Satzung über den Erlass einer Verä
 nderungssperre für den Geltungsbereich des aufzustellenden Bebauungsplan
 es Vergnügungsstätten Bahnhofstraße - Beplante Gebiete\n-Bebauungsplan \
 "Vergnügungsstätten Bahnhofstraße - Im Zusammenhang bebaute Gebiete (in 
 Textform)\n-Satzung über den Erlass einer Veränderungssperre für den Gel
 tungsbereich des aufzustellenden Bebauungsplanes Vergnügungsstätten Bahn
 hofstraße - Im Zusammenhang bebaute Gebiete\n4.1 Bauleitplanung der Stad
 t Bad König\n- Bebauungsplan „Vergnügungsstätten Bahnhofstraße - beplant
 e Gebiete“\n(in Textform)\nAufstellungsbeschluss\n4.2 Bauleitplanung der
  Stadt Bad König\n- Satzung über den Erlass einer Veränderungssperre für
  den Geltungsbereich des aufzustellenden Bebauungsplanes\nVergnügungsstä
 tten Bahnhofstraße - Beplante Gebiete“ \n\nBeschluss einer Satzung über 
 den Erlass einer Veränderungssperre für den Geltungsbereich des Bebauung
 splanes „Vergnügungsstätten Bahnhofstraße - Beplante Gebiete“\n4.3 Baule
 itplanung der Stadt Bad König\n- Bebauungsplan „Vergnügungsstätten Bahnh
 ofstraße - Im Zusammenhang bebaute Gebiete“ (in Textform)\nAufstellungsb
 eschluss\n4.4 Bauleitplanung der Stadt Bad König\n- Satzung über den Erl
 ass einer Veränderungssperre für den Geltungsbereich des aufzustellenden
  Bebauungsplanes\nVergnügungsstätten Bahnhofstraße - Im Zusammenhang beb
 aute Gebiete“\n\nBeschluss einer Satzung über den Erlass einer Veränderu
 ngssperre für den Geltungsbereich des Bebauungsplanes „Vergnügungsstätte
 n Bahnhofstraße - Im Zusammenhang bebaute Gebiete“\n5. Beratung und Besc
 hlussfassung über die Bodenbevorratung für die Plus-Energie-Siedlung „Am
  Sonnenhang“\n6. Resolution der Gemeindevertretung der Gemeinde Höchst i
 . Odw. zur Zukunft des Tagungshauses Kloster Höchst\n7. Antrag der Frakt
 ion Bündnis90/Die Grünen\nProtokoll zu den Sitzungen der Stadtverordnete
 nversammlung\n8. Anfragen\n8.1 Anfrage 1\n8.2 Anfrage 2\n8.3 Anfrage 3
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