Konstituierende Stadtverordnetenversammlung

Tagesordnungspunkte

• I.Öffentlicher Teil
• 1.Eröffnung der Sitzung und Begrüßung durch den Bürgermeister
• 2.Feststellung des am längsten ununterbrochen der Stadtverordnetenversammlung angehörenden Mitglieds der Stadtverordnetenversammlung
• 3.Feststellung der Beschlussfähigkeit
• 4.Wahl der Stadtverordnetenvorsteherin oder des Stadtverordnetenvorstehers
• 5.Wahl der 3 Vertreterinnen oder Vertreter der Stadtverordnetenvorsteherin oder des Stadtverordnetenvorstehers
• 6.Festlegung der Reihenfolge der Vertretung der Stadtverordnetenvorsteherin oder des Stadtverordnetenvorstehers
• 7.Wahl a) der Schriftführerin oder des Schriftführers und b) der Stellvertreterinnen bzw. Stellvertreter
• 8.Kommunalwahl 15. März 2026 Beschlussfassung über Einsprüche nach § 25 KWG sowie über die Gültigkeit der Wahl der Stadtverordnetenversammlung (§ 26 KWG), der Ortsbeiräte (§ 26 KWG i. V. m. § 82 Abs. 1 Satz 2 HGO) und des Ausländerbeirats (§ 26 KWG i. V. m. § 64 KWG) a) Wahl der Stadtverordnetenversammlung aa) Einsprüche ab) Gültigkeit b) Wahl des Ortsbeirats Kernstadt ba) Einsprüche bb) Gültigkeit c) Wahl ds Ortsbeirats Etzen-Gesäß ca) Einsprüche cb) Gültigkeit d) Wahl des Ortsbeirats Kimbach da) Einsprüche db) Gültigkeit e) Wahl des Ortsbeirats Momart ea) Einsprüche eb) Gültigkeit f) Wahl des Ortsbeirats Nieder-Kinzig fa) Einsprüche fb) Gültigkeit g) Wahl des Ortsbeirats Ober-Kinzig ga) Einsprüche gb) Gültigkeit h) Wahl des Ortsbeirats Zell ha) Einsprüche hb) Gültigkeit i) Wahl des Ausländerbeirats ia) Einsprüche ib) Gültigkeit
  VL-78/2026
• 9.Änderung der Hauptsatzung a) Erhöhung oder Herabsetzung der Zahl der ehrenamtlichen Stadträte, Erhöhung oder Herabsetzung der Zahl der Vertreter/innen der/des Stadtverordnetenvorsteher/in b) Erhöhung oder Herabsetzung der Mitgliederzahl in den Ausschüssen
• 10.Wahl, Einführung, Verpflichtung, Ernennung und Vereidigung der ehrenamtlichen Stadträtinnen und Stadträte
• 11.Feststellung und öffentliche Bekanntgabe der nachrückenden Stadtverordneten durch die Gemeindewahlleiterin
• 12.Wahl der Ausschussmitglieder oder Beschluss über das Bilden der Ausschüsse im Benennungsverfahren
• 13.Wahl der Vertreterinnen und Vertreter sowie Stellvertreterinnen und Stellvertreter für die Verbandsversammlungen der Verbände a)Abwasserverband Bad König b)Wasserbeschaffungsverband Brombachtal/Bad König c)Wasserverband Mümling d)Müllabfuhr-Zweckverband Odenwald e)Zweckverband Zentrum Gemeinschaftshilfe im Odenwaldkreis f)Pflegestiftung Odenwald g)Kommunale Informationsverarbeitung Hessen ekom21 h)Forstzweckverband Hessischer Odenwald
• 14.Mitteilungen und Anfragen
• 14.1Bürgerentscheid über die Zukunft des Freibads Bad König am 15. März 2026 -Information über das festgestellte Ergebnis des Bürgerentscheids
  MI-17/2026Mitteilungsvorlage (Bekanntmachung Abstimmungsergebnis Zukunft Freibad)