Datum
Donnerstag, 29. Oktober 2026
Tagesordnungspunkte
- I.Öffentlicher Teil
- 1.Begrüßung und Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung
- 2.Mitteilungen
- 2.1Verlustzuweisung an die Kurgesellschaft Bad König GmbH
- 2.2Mitteilungen des Stadtverordnetenvorstehers
- 2.3Mitteilungen des Bürgermeisters
- 3.Berichte
- ader Ausschussvorsitzenden
- baus den Verbandsversammlungen
- ceingegangene Anträge
- 3c1Antrag der SPD-Fraktion: Änderung/ Ergänzung des § 9 der Sondernutzungssatzung. Vorschlag zur Reduzierung der Plakatflut anlässlich von Wahlen durch Einführung eines §9a in die Sondernutzungssatzung
- 3c2Änderungsantrag der AFD-Fraktion vom 15.10.2026 zum Antrag der SPD-Fraktion: Änderung/ Ergänzung des § 9 der Sondernutzungssatzung. Vorschlag zur Reduzierung der Plakatflut anlässlich von Wahlen durch Einführung eines §9a in die Sondernutzungssatzung
- 4.Bebauungsplan „Vergnügungsstätten Bahnhofstraße - Im Zusammenhang bebaute Gebiete“ (in Textform) in der Kernstadt
Beschluss über die Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 2 BauGB
[Veröffentlichung im Internet / öffentliche Auslegung
- 5.Bebauungsplan „Vergnügungsstätten Bahnhofstraße - Beplante Gebiete“ (in Textform) in der Kernstadt
Beschluss über die Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 2 BauGB
[Veröffentlichung im Internet / öffentliche Auslegung
- 6.Vorgehensweise Freibadareal Bad König: Kurzfristige Öffnung ab 2027 und Durchführung eines ergebnisoffenen Interessenbekundungsverfahrens
- 7.Beitritt der Stadt Bad König zum Landesprogramm „KOMPASS Resilienz“ des Hessischen Ministeriums des Innern, für Sicherheit und Heimatschutz (Antrag ZBK-Fraktion)
- 8.Übernahme einer Bürgschaft für den Tennisclub Bad König
- 9.Anfragen
Vorlagen
- Änderungsantrag der ZBK-Fraktion zum Fraktionsantrag der CDU (AT-5/2026): Alternativkonzept für das Freibad in Bad König
- Fraktionsantrag der CDU zum Thema Alternativkonzept für das Freibad in Bad König
- Antrag der CDU-Fraktion
Ergänzung des vorliegenden Antrages AT-5/2026, Alternativkonzept für das Freibad in
Bad König‘ an die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Bad König