Stadtverordnetenversammlung (5. Sitzung)

Datum

Donnerstag, 29. Oktober 2026

Uhrzeit

19:32 - 20:18 Uhr

Adresse

Büro/Raum: Rentmeisterei, großer Saal

Schlossplatz 2, 64732 Bad König

Tagesordnungspunkte

  • I.Öffentlicher Teil
  • 1.Begrüßung und Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung
  • 2.Mitteilungen
  • 2.1Verlustzuweisung an die Kurgesellschaft Bad König GmbH
  • 2.2Mitteilungen des Stadtverordnetenvorstehers
  • 2.3Mitteilungen des Bürgermeisters
  • 3.Berichte
  • ader Ausschussvorsitzenden
  • baus den Verbandsversammlungen
  • ceingegangene Anträge
  • 3c1Antrag der SPD-Fraktion: Änderung/ Ergänzung des § 9 der Sondernutzungssatzung. Vorschlag zur Reduzierung der Plakatflut anlässlich von Wahlen durch Einführung eines §9a in die Sondernutzungssatzung
  • 3c2Änderungsantrag der AFD-Fraktion vom 15.10.2026 zum Antrag der SPD-Fraktion: Änderung/ Ergänzung des § 9 der Sondernutzungssatzung. Vorschlag zur Reduzierung der Plakatflut anlässlich von Wahlen durch Einführung eines §9a in die Sondernutzungssatzung
  • 4.Bebauungsplan „Vergnügungsstätten Bahnhofstraße - Im Zusammenhang bebaute Gebiete“ (in Textform) in der Kernstadt Beschluss über die Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 2 BauGB [Veröffentlichung im Internet / öffentliche Auslegung
  • 5.Bebauungsplan „Vergnügungsstätten Bahnhofstraße - Beplante Gebiete“ (in Textform) in der Kernstadt Beschluss über die Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 2 BauGB [Veröffentlichung im Internet / öffentliche Auslegung
  • 6.Vorgehensweise Freibadareal Bad König: Kurzfristige Öffnung ab 2027 und Durchführung eines ergebnisoffenen Interessenbekundungsverfahrens
  • 7.Beitritt der Stadt Bad König zum Landesprogramm „KOMPASS Resilienz“ des Hessischen Ministeriums des Innern, für Sicherheit und Heimatschutz (Antrag ZBK-Fraktion)
  • 8.Übernahme einer Bürgschaft für den Tennisclub Bad König
  • 9.Anfragen

Vorlagen

  • Änderungsantrag der ZBK-Fraktion zum Fraktionsantrag der CDU (AT-5/2026): Alternativkonzept für das Freibad in Bad König
  • Fraktionsantrag der CDU zum Thema Alternativkonzept für das Freibad in Bad König
  • Antrag der CDU-Fraktion Ergänzung des vorliegenden Antrages AT-5/2026, Alternativkonzept für das Freibad in Bad König‘ an die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Bad König