Haupt- und Finanzausschuss (6. Sitzung)

Datum

Montag, 16. November 2026

Uhrzeit

19:30 - 20:54 Uhr

Adresse

Büro/Raum: Rentmeisterei, großer Saal

Schlossplatz 2, 64732 Bad König

Tagesordnungspunkte

  • I.Öffentlicher Teil
  • 1.Begrüßung und Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung
  • 2.Waldwirtschaftsplan für das Haushaltsjahr 2027
  • 3.Mitteilungen
  • 4.Dorfentwicklung Bad König Beratung und Beschlussfassung über das Projekt Nr. 9, Verbesserung der Barrierefreiheit im Kurpark, Sanierung der WC-Anlage zu einer barrierefreien Toilettenanlage
  • 5.Antrag der ZBK-Fraktion: „Müll-Blitzer“
  • 6.Anfragen
  • 7.Bericht zur Haushaltslage (§ 28 GemHVO) zum 30.09.2026
  • 8.Änderung der Kostenbeitragssatzung zur Satzung vom 21.07.2023 über die Betreuung von Kindern in den Tageseinrichtungen in der Stadt Bad König (Kostenbeitragssatzung)
  • 9.Antrag der SPD - Fraktion Änderung/Ergänzung des § 9 der Sondernutzungssatzung. Vorschlag zur Reduzierung der Plakatflut anlässlich von Wahlen durch Einführung eines §9a in die Sondernutzungssatzung
  • 10.Antrag der AfD – Fraktion Änderungsantrag zum Antrag der SPD-Fraktion vom 15.10.2026 Änderung/Ergänzung des § 9 der Sondernutzungssatzung. Vorschlag zur Reduzierung der Plakatflut anlässlich von Wahlen durch Einführung eines §9a in die Sondernutzungssatzung
  • 11.Antrag der AfD - Fraktion Resolution der Stadt Bad König zur Sicherung der kommunalen Handlungsfähigkeit und fairen Finanzausstattung