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Gremium
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Tagesordnungspunkte
- I.Öffentlicher Teil
- 1.Begrüßung und Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung
- 2.Waldwirtschaftsplan für das Haushaltsjahr 2027
- 3.Mitteilungen
- 4.Dorfentwicklung Bad König Beratung und Beschlussfassung über das Projekt Nr. 9, Verbesserung der Barrierefreiheit im Kurpark, Sanierung der WC-Anlage zu einer barrierefreien Toilettenanlage
- 5.Antrag der ZBK-Fraktion: „Müll-Blitzer“
- 6.Anfragen
- 7.Bericht zur Haushaltslage (§ 28 GemHVO) zum 30.09.2026
- 8.Änderung der Kostenbeitragssatzung zur Satzung vom 21.07.2023 über die Betreuung von Kindern in den Tageseinrichtungen in der Stadt Bad König (Kostenbeitragssatzung)
- 9.Antrag der SPD - Fraktion Änderung/Ergänzung des § 9 der Sondernutzungssatzung. Vorschlag zur Reduzierung der Plakatflut anlässlich von Wahlen durch Einführung eines §9a in die Sondernutzungssatzung
- 10.Antrag der AfD – Fraktion Änderungsantrag zum Antrag der SPD-Fraktion vom 15.10.2026 Änderung/Ergänzung des § 9 der Sondernutzungssatzung. Vorschlag zur Reduzierung der Plakatflut anlässlich von Wahlen durch Einführung eines §9a in die Sondernutzungssatzung
- 11.Antrag der AfD - Fraktion Resolution der Stadt Bad König zur Sicherung der kommunalen Handlungsfähigkeit und fairen Finanzausstattung