Öffentliche konstituierende Stadtverordnetenversammlung

Tagesordnung:

  1. Eröffnung der Sitzung und Begrüßung durch den Bürgermeister
  2. Feststellung des am längsten ununterbrochen der Stadtverordnetenversammlung angehörenden Mitglieds der Stadtverordnetenversammlung
  3. Feststellung der Beschlussfähigkeit
  4. Wahl der Stadtverordnetenvorsteherin oder des Stadtverordnetenvorstehers
  5. Wahl der 3 Vertreterinnen oder Vertreter der Stadtverordnetenvorsteherin oder des Stadtverordnetenvorstehers
  6. Festlegung der Reihenfolge der Vertretung der Stadtverordnetenvorsteherin oder des Stadtverordnetenvorstehers
  7. Wahl a) der Schriftführerin oder des Schriftführers und b) der Stellvertreterinnen bzw. Stellvertreter
  8. Kommunalwahl 15. März 2026 Beschlussfassung über Einsprüche nach § 25 KWG sowie über die Gültigkeit der Wahl der Stadtverordnetenversammlung (§ 26 KWG), der Ortsbeiräte (§ 26 KWG i. V. m. § 82 Abs. 1 Satz 2 HGO) und des Ausländerbeirats (§ 26 KWG i. V. m. § 64 KWG) 
    a) Wahl der Stadtverordnetenversammlung
    aa) Einsprüche
    ab) Gültigkeit
    b) Wahl des Ortsbeirats Kernstadt
    ba) Einsprüche
    bb) Gültigkeit
    c) Wahl des Ortsbeirats Etzen-Gesäß
    ca) Einsprüche
    cb) Gültigkeit
    d) Wahl des Ortsbeirats Kimbach
    da) Einsprüche
    db) Gültigkeit
    e) Wahl des Ortsbeirats Momart
    ea) Einsprüche
    eb) Gültigkeit
    f) Wahl des Ortsbeirats Nieder-Kinzig
    fa) Einsprüche
    fb) Gültigkeit
    g) Wahl des Ortsbeirats Ober-Kinzig
    ga) Einsprüche
    gb) Gültigkeit
    h) Wahl des Ortsbeirats Zell
    ha) Einsprüche
    hb) Gültigkeit
    i) Wahl des Ausländerbeirats
    ia) Einsprüche
    ib) Gültigkeit
  9. Änderung der Hauptsatzung
    a) Erhöhung oder Herabsetzung der Zahl der ehrenamtlichen Stadträte, Erhöhung oder Herabsetzung der Zahl der Vertreter/innen der/des Stadtverordnetenvorsteher/in
    b) Erhöhung oder Herabsetzung der Mitgliederzahl in den Ausschüssen
  10. Wahl, Einführung, Verpflichtung, Ernennung und Vereidigung der ehrenamtlichen Stadträtinnen und Stadträte
  11. Feststellung und öffentliche Bekanntgabe der nachrückenden Stadtverordneten durch die Gemeindewahlleiterin
  12. Wahl der Ausschussmitglieder oder Beschluss über das Bilden der Ausschüsse im Benennungsverfahren
  13. Wahl der Vertreterinnen und Vertreter sowie Stellvertreterinnen und Stellvertreter für die Verbandsversammlungen der Verbände
    a) Abwasserverband Bad König
    b) Wasserbeschaffungsverband Brombachtal/Bad König
    c) Wasserverband Mümling
    d) Müllabfuhr-Zweckverband Odenwald
    e) Zweckverband Zentrum Gemeinschaftshilfe im Odenwaldkreis
    f) Pflegestiftung Odenwald
    g) Kommunale Informationsverarbeitung Hessen ekom21
    h) Forstzweckverband Hessischer Odenwald
  14. Mitteilungen und Anfragen
    1. Bürgerentscheid über die Zukunft des Freibads Bad König am 15. März 2026
      -Information über das festgestellte Ergebnis des Bürgerentscheids

Frank Hofferbert
Bürgermeister